DAS ARCHIV DER GEMEINDE LINSBURG 2008 » Protokoll Gemeinderatssitzung
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Aus dem Gemeinderat
Ergebnis-Kurzprotokoll der öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Linsburg am 17.03.2008
("Bürgerprotokoll")
Bericht des Gemeindedirektors
Einbruch Turnhalle
Die Versicherung hat nach langem Hin und Her nunmehr 566,00 EUR bezahlt.
Spenden
Im Rahmen ihres 50jährigen Jubiläums hat die Sparkasse Langendamm gespendet: 150.00 EUR für den Kindergarten, 100.00 EUR für die Freiwillige Feuerwehr Linsburg.
Bauvorhaben Schneider
Das Planfeststellungsverfahren ist abgeschlossen.
Ehrenamtskarte Niedersachsen
Kurze Erklärung der Regularien (siehe auch hier) und der Vorteile. Vorschlagsberechtigt sind u.a. die Vereine.
Haushaltsplanung 2008
Siehe hierzu den Artikel in "Die Harke - Nienburger Zeitung". Die Haushaltsplanung und die Haushaltssatzung wurden einstimmig angenommen.
Straße im Neubaugebiet "Burg"
Der Rat stimmte der Widmung (=Übernahme in das Gemeindeeigentum) der Straße im Neubaugebiet einstimmig zu.
Bausatzung / Innenbereichssatzung
Dieser Tagesordnungspunkt nahm den größten Teil der Ratssitzung in Anspruch. Dabei wurde aufgrund externer Anregungen heftig um die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 4 aus 2004 diskutiert. Die jetzigen Regeln werden als zu restriktiv kritisiert. Die Grundstücke des Neubaugebietes Burg lassen sich nur schleppend verkaufen.
Die Diskussion drehte sich um die Frage, ob die Bausatzung geändert werden sollte, um potentielle Käufer nicht abzuschrecken. Im Detail diskutierte der Rat über die Verfahrens- und Vorgehensweise und natürlich über die Anpassung/Veränderung der inhaltlichen Festsetzungen der Bausatzung.
Im Ergebnis einigte man sich auf die Formel, daß bei dieser Ratssitzung noch keine Beschlüsse gefaßt werden sollen. Die Meinungen und "Geschmäcker" gehen derzeit zu weit auseinander. Die eigentliche Beschlußfassung soll auf der Basis eines konkreten Antrages der "NEW" erfolgen. Hierzu wird ggf eine Sonder-Ratssitzung anberaumt werden, falls erforderlich.
Bürgermeister Leseberg weist ausdrücklich darauf hin, daß die Gemeinde Linsburg einer Modernisierung der Bausatzung insgesamt innovativ gegenübersteht. Die bisherigen Regelungen sind historisch gewachsen und wurden seinerzeit sicherlich aus guten Gründen so festgelegt. Wünscht ein berechtigter Interessent eine Anpassung an heutige Gegebenheiten, so wird der Rat diese Änderungswünsche auf der Basis eines konkreten Antrages durchaus wohlwollend prüfen.
Übernahme, Aus- und Rückbau von Verkehrsflächen im Zuge des B6-Umbaus
Die Empfehlungen des Gemeindedirektors, die sich aus den bis dahin noch offenen Entscheidungen ergaben, wurden vom Rat einstimmig angenommen.
Beleuchtung der Sporthalle
Beschluß: Austausch nur der defekten Leuchtmittel. Kein kompletter Austausch der gesamten Beleuchtung, da zu teuer.
Friedhofsbegehung
Der Rat wird am 17. April 2008 um 17:00 Uhr eine Friedhofsbegehung durchführen, um den Zustand und den Handlungsbedarf festzustellen und zu bewerten.
Jugendraum
Die bereits beschlossene Anbringung eines Vordachs über dem Eingang zum Jugendraum wird bei Auswahl einer Standard-Firmenlösung ca. 2000,00 EUR kosten. Daher wird das Vordach in Eigenleistung angebaut. Gemeinde trägt die Materialkosten.
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