Dienstag, 13. November 2018
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» Bürgerprotokoll der Sitzung des Gemeinderats am 05.07.2018
 

Seiten-Inhalt:

  • Bürgerprotokoll
  • Ergänzende Links (s.u.)
  • Ergänzende Hinweise (s.u.)
 
Bürgerprotokoll
der Sitzung des Rates der Gemeinde Linsburg am 05.07.2018
Hinweis zum "Bürgerprotokoll"

Linsburg, 05.09.2018 (Eigener Artikel)

 
T a g e s o r d n u n g
  1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  3. Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2018
  4. Bericht des Gemeindedirektors
  5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Babenkamp"
    • Aufstellungsbeschluss
    • Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange (Auslegungsbeschluss)
  6. Verzicht auf die Bildung von Sammelposten ab dem Haushaltsjahr 2018
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Anfragen und Anregungen
 

Begrüßung

Bürgermeister Jürgen Leseberg begrüßt die Ratsmitglieder sowie die anwesenden 8 Gäste.

Bericht des Gemeindedirektors

Gemeindedirektor Torsten Deede spricht an und erläutert die folgenden Punkte:

  • Einsatzzeiten des Bauhofes
    Der Anteil der Gemeinde Linsburg an den Einsatzzeiten des Bauhofes der Samtgemeinde beträgt z.Zt. 4%. Das entspricht 26.900 €. Durch viel Eigenarbeit der Gemeinde und ihrer Bürger konnte viel Geld eingespart werden.
  • Breitband-Ausbau
    Der Landkreis hatte die Arbeiten zum Breitband-Ausbau ausgeschrieben. In diesem Kontext gehört die SG Steimbke zum "Landkreis Süd". Die Fa. Northern Access in Liebenau hat den Auftrag erhalten. Bis Ende 2019 sollen 92,5% der Samtgemeinde mit Breitband mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 32 bis 50 MBit ausgestattet sein.

Bebauungsplan Babenkamp

Zur Aktivierung des Bebauungsplanes "Babenkamp" ist ein Aufstellungsbeschluß und die Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich. Da es sich um ein kleines Bebauungsgebiet handelt, ist der Plan im Schnellverfahren möglich. Der ursprüngliche Plan sah 7 Bauplätze vor, die jedoch wegen Rücknahme der Verkaufsabsichten der Eigentümer nur teilweise realisiert werden können. Es geht jetzt um nur noch 4 Bauplätze zu je ca. 1000 m2. Diese Bauplätze müssen sich an die bestehende Bebauung anschließen. Fest entschlossene Kaufinteressenten sind bereits vorhanden.
Der Aufstellungsbeschluß wurde vom Rat ohne Gegenstimme und Enthaltungen gefaßt.

Verzicht auf die Bildung von Sammelposten

Der Rat beschließt einstimmig, dass ab dem 01.01.2020 keine Bildung von Sammelposten mehr möglich ist. Hierbei handelt es sich um einen reinen haushaltstechnischen Verwaltungsakt.

Einwohnerfragestunde

Seitens der Gäste wurden keine Fragen gestellt.

Anfragen und Anregungen

Aufgrund von Anfragen durch Ratsmitglieder wurden folgende Themen diskutiert:

  • Hinweis auf den HARKE-Artikel "Wer sitzt, will mit!", einem Artikel über Mitfahrerbänke. (Link siehe unten.)
  • Der Schießstand des Schützenvereins ist fertig.
 
Ergänzende Links
  • Artikel "Wer sitzt, will mit" in DIE HARKE - Nienburger Zeitung - vom 04.07.2018: »Lesen.
 
 
Ergänzende Hinweise
  • Gäste/Zuhörer: 8
 
 

Hinweis zum Bürgerprotokoll

Bei dem sog. "Bürgerprotokoll" handelt es sich nicht um das offizielle Protokoll der Ratssitzung, ausgefertigt durch die Gemeindeverwaltung. Das Bürgerprotokoll ist ein redaktioneller Beitrag auf gemeindelinsburg.de zur formlosen Information der Einwohner von Linsburg. Insofern ist das Bürgerprotokoll dem offiziellen Protokoll untergeordnet. Es begründet keinerlei Anspruch auf die rechtliche Verbindlichkeit der darin enthaltenen Informationen.
Selbstverständlich wird auch das Bürgerprotokoll mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen angefertigt und von der Gemeinde geprüft. Trotzdem gilt im Zweifelsfalle ausschließlich das offizielle Protokoll, das bei Vorhandensein ebenfalls zum Downloaden angeboten werden wird.

Das Bürgerprotokoll ist in der Regel ein sog. "Ergebnisprotokoll". Es werden die erzielten Resultate, nicht jedoch der Weg dorthin dargestellt. Mischformen sind möglich.

 
 
 

 


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