Dienstag, 21. November 2017
bservicelogo.jpg  
  WWW.GEMEINDELINSBURG.DE
  » Rechtliche Hinweise


Haftung für Inhalte

Die Inhalte der Web-Seiten der GEMEINDE LINSBURG wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Dabei wurden besonders auf folgende Vorschriften des TMG (Telemediengesetz) geachtet:

  • Trennung von Berichterstattung und Kommentaren
  • Trennung von Inhalt und Werbung
  • Verbot von Schleichwerbung
  • Überprüfung der Informationen auf Herkunft und Wahrheitsgehalt
  • Pflicht zur Gegendarstellung bei nachgewiesenem berechtigtem Interesse 

Als Informations- und Diensteanbieter ist die GEMEINDE LINSBURG gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der Inhalte kann die GEMEINDE LINSBURG jedoch keine Gewähr übernehmen, da sich diese ständig ändern.

Haftungsansprüche gegen die GEMEINDE LINSBURG, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der GEMEINDE LINSBURG kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die GEMEINDE LINSBURG behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Nach §§ 8 bis 10 TMG ist die GEMEINDE LINSBURG als Informations- und Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen stets zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird die GEMEINDE LINSBURG diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Das Angebot der GEMEINDE LINSBURG enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte die GEMEINDE LINSBURG keinen Einfluss hat. Deshalb kann die GEMEINDE LINSBURG für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt werden.

Sie werden auf den verlinkten Websites zum Teil kommerzielle Angebote und Werbung vorfinden. Die GEMEINDE LINSBURG hat keinen Einfluß auf die Inhalte dieser Webseiten und verfolgt mit der Linkmöglichkeit keinerlei gewerbliche und/oder wirtschaftliche Interessen. Sie bewegen sich auf diesen Webseiten auf eigene Verantwortung.

Die GEMEINDE LINSBURG distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten und verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der GEMEINDE LINSBURG eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. "Der Verlinkende als Verbreiter des Inhalts macht sich eine fremde Äußerung vielmehr regelmäßig erst dann zu eigen, wenn er sich mit ihr identifiziert und sie so in den eigenen Gedankengang einfügt, dass sie als seine eigene erscheint". (Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main, Urteil 16 U 64/15).

Urheberrecht (Copyright)

Die durch die GEMEINDE LINSBURG erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten und behördlichen, jedoch nicht für den kommerziellen Gebrauch gestattet. Sollen Inhalte dieser Seiten gewerblich genutzt werden, ist eine vorherige schriftliche Zustimmung der GEMEINDE LINSBURG erforderlich.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Die GEMEINDE LINSBURG ist außerordentlich bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. 

Datenschutzbestimmungen siehe Kapitel Datenschutz.

 


Sie befinden sich hier: Startseite :: Rechtliches   ÷ Drucken: Seite drucken
Startseite (Home) | Termine 2017 | Beschreibung | Verwaltung | Neub├╝rger | B├╝rgerservice | Gesundheit | ├ľfftl. Einrichtungen | Wirtschaft | Bauen | Touristik u. Freizeit | Vereine u. Org. | Chronik
RSS-Feed | Suchen | Fotogalerie | Download | Links | Medienspiegel | Archiv
Datenschutz | Rechtliches | Kontakt | Impressum